Posts in Gesetze

28
Feb

Fahren mit eingeklappten Aussenspiegeln?

Geschrieben am 28. Februar 2016 / 2 Kommentare

Moderne Autos sind in den letzten Jahren immer breiter geworden, was für die Sicherheit und den Innenraum bestimmt gut ist. Leider entstehen durch die Verbreiterung aber neue Probleme: die Parkplätze erscheinen plötzlich deutlich enger, oder die Straße ist nicht mehr ausreichend breit. Eine ähnliche Schwierigkeit hat anscheinend ein Autofahrer aus Bakum, den ich nun schon seit Wochen ständig mit eingeklappten Spiegeln fahren sehe. Meine erste Vermutung war, dass er einfach den Einklappmechanismus aktviert hatte, ob bewusst oder unbewusst. Am Donnerstag konnte ich ihn dann zufällig auf einem Parkplatz antreffen, das Gespräch entwickelte sich wie folgt: "Sie haben Ihre Spiegel dauerhaft angeklappt, haben Sie …

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18
Feb
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Abbiegen bei rot?

Geschrieben am 18. Februar 2016 / 2 Kommentare

Du kommst an eine Einmündung und möchtest rechts abbiegen, direkt hinter der Einmündung steht eine Fußgängerampel und die zeigt rot. Darfst Du nun jetzt rechts abbiegen, obwohl die Ampel rot zeigt und evtl. noch ein Schild "bei ROT hier halten" steht? Grundsätzlich darf man in dieser Situation auf jeden Fall nicht geradeaus weiter fahren, da man sonst ja die Einmündung blockiert und damit andere behindert. Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmer schließt der §1 StVO aber aus. Ob Du nun rechts abbiegen darfst, hängt an den Markierungen vor der Einmündung ab. Im Bild A ist eine durchgehende Haltlinie auf der Fahrbahn, an dieser musst Du …

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03
Mai
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Begleitetes Fahren (BF17) auch in Österreich erlaubt

Geschrieben am 3. Mai 2010 / 6 Kommentare

Paragraph 48a Abs. 3 FeV (Fahrerlaubnis-Verordnung) regelt, dass die anstelle des Führerscheins für BF 17 ausgestellte Prüfungsbescheinigung nur im Inland als Nachweis der Fahrberechtigung dient. Diese Regelung führte zu der zwingenden Folgerung, die Prüfungsbescheinigung berechtige nicht zum Fahren im Ausland Weil das österreichische Pendant zu BF17 - die "vorgezogene Lenkerberechtigung" - in Deutschland aber anerkannt wird, wollte sich ein bayerischer Polizeibeamter mit der engen deutschen Regelung nicht zufrieden geben. Er hat deshalb beim österreichischen Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie nachgefragt, ob Inhaber der deutschen „BF 17-Prüfungsbescheinigung“ auch in Österreich fahren dürfen. Die wesentlichen Passagen aus der Antwort des österreichischen Ministeriums vom 22.12.2009 zitieren …

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